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Amtliche Bekanntmachungen

07.12.2017

Öffnungszeiten der Verwaltung in der Zeit vom 22.12.2017 bis 05.01.2018

Das Rathaus der Stadt Trendelburg sowie die Nebenstelle „Zur Burg 4“ sind vom

22. Dezember 2017 bis 05. Januar 2018

nur eingeschränkt erreichbar.

Das Bürgerbüro, Standesamt und die Friedhofsverwaltung sind vom 22. Dezember 2017 bis 29. Dezember 2017 an den Werktagen von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und ab Dienstag, den 02. Januar 2018 bis Freitag, den 05. Januar 2018 jeweils von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie Donnerstag nachmittag von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.

Der von der Stadt Trendelburg eingesetzte Bürgerbus fährt in der Zeit vom 22. Dezember 2017 bis 05. Januar 2018 nicht.

Die Versorgung durch die Sozialstation der Stadt Trendelburg ist hierdurch nicht beeinträchtigt.

Die Bereitschaftsdienste für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung bleiben bestehen.

Trendelburg, den 28. November 2017

29.11.2017

Ablesen der Wasseruhren der Stadt Trendelburg sowie aller Stadtteile im Dezember 2017

Für die Jahresabrechnung 2017 werden vom 04.12. bis 20.12.2017 die Wasserzähler in allen Stadtteilen in Trendelburg abgelesen.
Bitte stellen Sie sicher, dass die Zähler frei zugänglich sind!
Falls die Anschlussnehmer während des Ablesezeitpunktes nicht angetroffen werden, erfolgt durch die Ableser an einem der folgenden Tage noch ein weiterer Versuch die Ablesung vorzunehmen. Hierbei ist es durchaus möglich, dass die Ableser in den Abendstunden oder am Wochenende kommen.
Sollte auch dann eine Ablesung nicht möglich sein, sind die Anschlussnehmer verpflichtet, den Zählerstand bzw. die Zählerstände entweder:
telefonisch unter    05675/7499-22 bzw. -24
per Fax an:    05675/7499-31 oder
per E-Mail an steueramt@trendelburg.de
bis zum 20. Dezember 2017 mitzuteilen.
Sollten uns bis zum Stichtag keine Angaben vorliegen, erfolgt die Festsetzung des Verbrauchs durch Schätzung von Seiten der Stadt.

Die Stadtverwaltung macht darauf aufmerksam, dass die Abrechnung Grundlage für die Vorausleistungen 2018 ist. Eine Korrektur, im Nachgang zum Bescheid, kann dann nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Widerspruchsverfahrens durchgeführt werden.

Gleichzeitig weisen wir darauf hin, dass Wasserzähler von den Anschlussnehmern vor Frost zu schützen sind. Die Zähler sind Nassläufer und dauernd mit Wasser gefüllt. Wasserverluste durch beschädigte Zähler, sowie die Zähler selbst, gehen zu Lasten der Anschlussnehmer.

Die Stadt Trendelburg wünscht frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in das Jahr 2018.

29.11.2017

Verteilung Abfallkalender

Die Abfallkalender werden zusammen mit der Hofgeismarer Aktuell in der 49. KW verteilt. Die Aussiedlerhöfe erhalten die Abfallkalender durch den Austräger der Stadt Trendelburg.

Trendelburg, 29.11.2017

Der Magistrat
der Stadt Trendelburg
gez.
Kai Georg Bachmann
Bürgermeister

Bauleitplanung der Stadt Trendelburg

1. Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplans Trendelburg Nr. 5 "Domäne" in der Gemarkung Trendelburg vom 15.09.2016

2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB am Verfahren

Das entsprechende Dokument (PDF) können Sie >>> hier >>> einsehen.

19.09.2017

Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung

Der am 6. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg gewählte Jens Gaminek hat sein Mandat mit Schreiben vom
19.09.2017 niedergelegt.
Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages nach.
Dies ist die unter der lfd. Nr. 7 des Wahlvorschlages der Freien Wahlgemeinschaft Trendelburg (FWG-Trendelburg) geführte Daniela Hohmeyer-Hecker, wohnhaft in Trendelburg-Sielen,  Breite 5 Gegen die Feststellung ist das Rechtsmittel des Einspruchs gem. § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) gegeben.
Jeder Wahlberechtigte der Stadt Trendelburg kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der vorstehenden Feststellung Einspruch erheben.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg, einzureichen.

Trendelburg, den 19.09.2017
gez. Jordan
Gemeindewahlleiterin

25.08.2017

Schließung des Freibades in Trendelburg

Das Freibad der Stadt Trendelburg wird am Freitag, den 08. September 2017 für die Saison 2017 geschlossen.
Sollte sich das Wetter nochmal hervorragend entwickeln, wird die Stadt Trendelburg kurzfristig über eine Verlängerung der Öffnungszeiten entscheiden.

Der Magistrat
der Stadt Trendelburg
gez.
Kai Georg Bachmann
Bürgermeister

25.08.2017

Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister

Aufgrund des § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG) hat die Meldebehörde die Einwohner durch einen öffentlichen Hinweis über die Eintragung einer Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre im Melderegister nach dem Bundesmeldegesetz zu unterrichten.
Das Meldegesetz verwendet die Begriffe „Auskunftssperre“ und „Übermittlungssperre“ gleichbedeutend.
Eine Auskunft ist also immer auch eine Übermittlung und umgekehrt.
Bei den einzelnen Sperren ist zu unterscheiden zwischen denen, die kraft Gesetzes einzutragen sind und denen, die aufgrund eines Antrages eingetragen werden können.

I. Gesetzlich vorgeschriebene Sperren sind:
1. Bestehen eines Adoptionspflegeverhältnisses  (§ 51 Abs. 5 Nr.2 BMG)
Nach § 1758 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) dürfen Tatsachen, die geeignet sind, die Annahme als Kind und ihre Umstände aufzudecken, ohne Zustimmung des Annehmenden und des Kindes nicht offenbart oder ausgeforscht werden, es sei denn, dass besondere Gründe des öffentlichen Interesses dies erfordern.
Der Annehmende muss zum Wohl des Kindes, aber auch in seinem eigenen Interesse gegen Nachstellungen der leiblichen Verwandten gesichert sein.
Aus diesem Grund ist bei den Meldedaten des zur Adoption vorgesehenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.

2. Sperre bei adoptierten, nichtehelichen und für ehelich erklärten Kindern
(§ 51 Abs. 5 Nr. 1 BMG)
Die Meldebehörde hat – sinngemäß wie beim Adoptionspflegschaftsverhältnis –
die Auskunft zu verweigern, wenn die Einsicht in einen Eintrag im Geburten-  oder Familienbuch nach § 61 Abs. 2 (Adoption) und Abs. 3 (nichteheliches oder für ehelich erklärtes Kind) des Personenstandsgesetzes nicht gestattet werden darf. Deshalb ist auch hier bei den Meldedaten des betroffenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.

3. Transsexuelle (§ 5 TSG vom 10. September 1980, BGBI. I S. 1654)
Hier gilt sinngemäß Gleiches wie unter Nr. 2 erläutert. Die erfolgte und vom Gericht festgestellte Geschlechtsumwandlung unterliegt gemäß §5 des Transsexuellen- gesetzes (TSG) einem strengen Ausforschungsverbot. Deshalb ist aufgrund des Gerichtsbeschlusses von Amts wegen eine Auskunftssperre einzutragen.

II. Auf Antrag, der bei der Anmeldung nach § 17 Abs. 1 BMG oder jederzeit gestellt werden kann, können folgende Sperren eingetragen werden:

1. Schutzwürdige Interessen (§ 51 Abs. 1 BMG)
Die Eintragung dieser Sperre setzt voraus, dass der Betroffene der Meldebehörde das Vorliegen von Tatsachen glaubhaft macht (nicht nur bloße Vermutungen), die die Annahme rechtfertigen, dass ihm oder einer anderen Person aus der Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Glaubhaftmachung ist die Darlegung der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.
Neben den öffentlich-rechtlichen  Religionsgesellschaften erhalten auch andere Behörden im Interesse der Betroffenen Kenntnis von der Sperre, z.B. die Staatskanzlei, um keine öffentlichen Ehrungen von Alters- und Ehejubilaren vorzunehmen.

2. Religionsgesellschaften (Familienangehörige) (§ 42 Abs. 3 BMG)
Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Kirche übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört. Die Sperre gilt nicht, soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen Kirche übermittelt werden.
Beispiel: Der Ehemann ist römisch-katholisch, seine Ehefrau evangelischen Glaubens. Die Ehefrau kann verlangen, dass ihre Daten nicht der katholischen Kirche übermittelt werden. Der Ehemann kann seinerseits verlangen, dass seine Daten nicht der evangelischen Kirche übermittelt werden.

3. Parteien/ Wählergruppen (§ 50 Abs. 5 i. V. m. Abs. 1 BMG)
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten an Parteien, andere Träger von Wahlvorschlägen, Wählergruppen, Träger für Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren zu widersprechen.

4. Alters-/ Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 i. V. m. Abs. 2 BMG)
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträgern),
Presse und Rundfunk zu widersprechen.
Neben der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, der der Betroffene angehört, erhält auch die Staatskanzlei Kenntnis von der Sperre, um sie entsprechend berücksichtigen zu können.

5. Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 5 i. V. m. Abs. 3 BMG)
Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Der Betroffene hat das Recht, ohne Angaben von Gründen, der Weitergabe seiner Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.

Trendelburg, den 25.08.2017

Der Magistrat der Stadt Trendelburg
Kai Georg Bachmann
Bürgermeister

12.07.2017

Öffentliche Bekanntmachung

Die öffentliche Bekanntmachung zum Neubau der Ortsumgehung Bad Karlshafen im Zuge der B 83 (Trassenbereich Hessen) finden Sie >>>hier>>>

23.02.2017

Hinweisbekanntmachung der Stadt Trendelburg

Die Hinweisbekanntmachung zur 3. Änderungssatzung der Entwässerungssatzung der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier>>>

28.11.2016

Hinweisbekanntmachung der Stadt Trendelburg gem. § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Trendelburg

Die Bekanntmachung über die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Trendelburg mit der Stadt Bad Karlshafen finden Sie >>>hier>>>

11.10.2016

Flurbereinigungsverfahren UF 2022 Bad Karlshafen-Helmarshausen B83

Die öffentliche Bekanntmachung über das Flurbereinigungsverfahren UF 2022 Bad Karlshafen-Helmarshausen B83 finden Sie >>>hier>>>

29.03.2016

Nachrücker Ortsbeirat Trendelburg

Der am 6. März 2016 in den Ortsbeirat Trendelburg gewählte Roland Auerbach hat mit Schreiben vom 24.03.2016 auf sein Mandat verzichtet.
Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages nach.
Dies ist der unter der lfd. Nr. 6 des Wahlvorschlages der Bürgerliste Trendelburg  geführte Friedrich Starke, wohnhaft in Trendelburg, Zur Abgunst 38.

Gegen die Feststellung ist das Rechtsmittel des Einspruchs gem. § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) gegeben.
Jeder Wahlberechtigte des Stadtteiles Trendelburg kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der vorstehenden Feststellung Einspruch erheben.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg, einzureichen.

Trendelburg, den 29.03.2016
gez. Jordan
Gemeindewahlleiterin

23.03.2016

Nachrücker Stadtverordnetenversammlung

Der am 6. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg gewählte Wilfried Stenda hat sein Mandat mit Schreiben vom 19.03.2016 (Posteingang 21.03.2016) niedergelegt.
Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages nach.
Dies ist der unter der lfd. Nr. 13 des Wahlvorschlages der Freien Wahlgemeinschaft Trendelburg (FWG) geführte Marco Heib, wohnhaft in Trendelburg-Eberschütz, An der Halbe 16.

Gegen die Feststellung ist das Rechtsmittel des Einspruchs gem. § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) gegeben.
Jeder Wahlberechtigte der Stadt Trendelburg kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der vorstehenden Feststellung Einspruch erheben.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg, einzureichen.

Trendelburg, den 23.03.2016
gez. Jordan
Gemeindewahlleiterin

15.03.2016

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Trendelburg

Das Ergebnis der Wahl zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg (Gemeindewahl) finden Sie >>> hier >>>

Bekanntmachnung des Ergebnisses der Ortsbeiratswahlen

Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Ortsbeiratswahlen in den einzelnen Stadtteilen:

Trendelburg>>> PDF >>>
Deisel>>> PDF >>>
Gottsbüren>>> PDF >>>
Eberschütz>>> PDF >>>
Sielen>>> PDF >>>
Langenthal>>> PDF >>>
Stammen>>> PDF >>>
Friedrichsfeld>>> PDF >>>

01.03.2016

Hinweisbekanntmachung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Trendelburg

Die Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier>>>

17.12.2015

Antrag der K + S Kali GmbH auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gem. § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. mit dem Hess. Landesplanungsgesetz (HLPG). Überregionale Entsorgung der Salzabwässer aus dem hessisch-thüringischen Kalirevier an d. Oberweser

Die Bekanntmachung finden Sie >>>hier>>>

04.12.2015

Hinweisbekanntmachung über den Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplans Deisel Nr. 6 „Gewerbegebiet Deisel“ als Satzung

Den Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Deisel Nr. 6 "Gewerbegebiet Deisel" als Satzung finden Sie >>>hier>>>

07.05.2015

Aufstellungsbeschluss für die Änderung des B-Plans vom Gewerbegebiet Deisel

Mehr Informationen >>>hier>>>

29.04.2015

Nachrücker im Ortsbeirat Friedrichsfeld

Der am 27. März 2011 in den Ortsbeirat Friedrichsfeld gewählte
Heinrich Romberg hat sein Mandat mit Schreiben vom 20.03.2015 niedergelegt.
Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages nach.
Dies ist der unter der lfd. Nr. 1 des Wahlvorschlages der Bürgerliste Friedrichsfeld geführte Marc Brandstetter, wohnhaft in
Trendelburg-Friedrichsfeld, Wülmerser Weg 11.

Gegen die Feststellung ist das Rechtsmittel des Einspruchs gem. § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) gegeben.
Jeder Wahlberechtigte des Stadtteiles Friedrichsfeld kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der vorstehenden Feststellung Einspruch erheben.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg, einzureichen.

Trendelburg, den 29.04.2015
gez. Bachmann
Gemeindewahlleiter

17.02.2015

1. Änderung der Richtlinien zur Vereins- und Jugendförderung

Die 1. Änderung der Richtlinien zur Vereins- und Jugendförderung finden Sie >>> hier <<<.

27.10.2014

2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes (B-Plans) Eberschütz Nr. 2 „WEA-Park Trendelburg-Eberschütz

Die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung und Erweiterung  des Bebauungsplanes (B-Plans) Eberschütz Nr. 2 „WEA-Park Trendelburg-Eberschütz finden Sie >>>hier<<<

27.10.2014

Gestaltungssatzung der Stadt Trendelburg

Die Gestaltungssatzung der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier<<<

23.09.2014

Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister

Den Hinweis über die Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister finden Sie >>>hier>>>

14.04.2014

5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Trendelburg

Die 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier<<<

Natura-2000-Gebiet "Dingel und Eberschützer Klippen"

Die Bekanntmachung finden Sie >>>hier<<<