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Amtliche Bekanntmachungen

Bauleitplanung der Stadt Trendelburg - Aufstellung des Bebauungsplans Trendelburg Nr. 5 "Domäne", Gemarkung Trendelburg

Bauleitplanung der Stadt Trendelburg
Aufstellung des Bebauungsplans Trendelburg Nr. 5 "Domäne", Gemarkung Trendelburg

hier: Beteiligung der Öffentlichkeit am Verfahren gem. § 3 (2) BauGB

Auf Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg zur Aufstellung des Bebauungsplans Trendelburg Nr. 5 "Domäne" vom 15.09.2016 wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden gem. § 4 (1) BauGB durchgeführt. Über den Umgang mit den eingegangenen Stellungnahmen hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg am 22.02.2018 entschieden und die Offenlegung der geänderten Planentwürfe beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans liegt am nordöstlichen Rand der Kernstadt zwischen Karlshafener Straße und der Straße "Domäne". Geltungsbereich 1 besteht vornehmlich aus den unterschiedlich genutzten historischen Gebäuden der ehemaligen Domäne, dem städtischen Wohnmobilstellplatz, verschiedenen Wohnhäusern sowie gewerblich genutzten Gebäuden. Ziel des Plans im nördlichen Teil (innerhalb des Überschwemmungsgebiets der Diemel) ist die planungsrechtliche Sicherung des Wohnmobilstellplatzes sowie des dort ansässigen Kunststoffverarbeitungsbetriebes mit Erweiterungsoptionen, im südlichen Teil (außerhalb des Überschwemmungsgebiets) die Sicherung und Entwicklung der bestehenden Nutzungen. Das Gebiet soll als "Mischgebiet" ausgewiesen werden. Der erforderliche wasserwirtschaftliche und naturschutzfachliche Ausgleich der Planung soll auf einem Grundstück südlich des Trendelburger Wehres erfolgen (Geltungsbereich 2).
Es liegen folgende umweltbezogene Informationen vor:

  • Landschaftsplan der Stadt Trendelburg (Entwurf) und Landschaftsrahmenplan Nordhessen mit grundsätzlichen Nutzungsanalysen, Maßnahmenempfehlungen und Entwicklungskonzepten zu Klima, Natur- und Artenschutz, Landschaftsstruktur etc.
  • Erhebungen zu Schutzgebieten des Natur- und Landschaftsschutzes (NATUREG, LSG Auenverbund Diemel, Avifaunistische Schwerpunkträume), Begehungen und Realnutzungskartierung mit artenschutzrechtlicher Beurteilung (2017)
  • Informationen zum gesetzlich festgesetzten Hochwasserschutzgebiet der Diemel, Geländehöhen, digitales Geländemodell, Profillagen HQ100, Grundwasserhöhen, Drainagepläne
  • Darstellung, Beschreibung und Bewertung der Kulturdenkmäler in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Ministerium
  • Ermittlung und Bewertung von Bodenarten, Bodenfunktionen und ihrer Belange gem. einschlägiger Bestimmungen, Feststellung und Darstellung von Altlasten
  • Stellungnahmen der Behörden zu den einzelnen Schutzgütern im Rahmen ihrer frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB.


Der Entwurf des Bebauungsplans mit Begründung liegt gemäß § 3 (2) BauGB vom
23. Mai 2018 bis einschließlich 24. Juni 2018
im Rathaus der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg im Empfangsbereich Erdgeschoss öffentlich aus. Darüber hinaus sind diese Bekanntmachung sowie die Planunterlagen auf dem Internetportal der Stadt Trendelburg einzusehen unter: http://www.trendelburg.de

Während der Dienststunden Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 Uhr und Donnerstag von 14.00 bis 18.00 Uhr besteht für jedermann die Möglichkeit, die ausliegenden Unterlagen einzusehen und schriftlich oder zur Niederschrift Anregungen und Hinweise zu dem Planentwurf mitzuteilen. Die Einsendung schriftlicher Anregungen und Hinweise an den FB III Planung, Bau, Umwelt der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg hat mit Eingang bis spätestens 24.06.2018 zu erfolgen. Über die Berücksichtigung der fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen entscheidet die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg durch Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen unberücksichtigt bleiben können.

Anlagen:

29.03.2018

Schöffenwahl für die Wahlperiode 2019 bis 2023

Im ersten Halbjahr 2018 werden bundesweit Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2019 bis 2023 gewählt.
Schöffen sind ehrenamtliche Richter, die am Amtsgericht und Landgericht als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Sie sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt und haben damit jedes Urteil –gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch- mit zu verantworten.
Die Stadtverordnetenversammlung und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Kassel schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden. Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2018 die Haupt- und Hilfsschöffen.
Gesucht werden Bewerber/innen, die in der Gemeinde wohnen und am 1. Januar 2019 mindestens 19 Jahre und höchstens 69 Jahre alt sind. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen schwerer Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von Ehrenämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugs-beamte, Bewährungshelfer, usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.
Neben diesen formalen Kriterien sollten sich die Bewerber und Bewerberinnen durch Objektivität und Unvoreingenommenheit, durch Verantwortungsbewusstsein und Gerechtigkeitssinn auszeichnen sowie Kommunikations- und Dialogfähigkeit mitbringen.
Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d.h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet.
Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement resultieren.
Das Amt des Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit. Darüber hinaus erfordert der zuweilen anstrengende Sitzungsdienst auch gesundheitliche Eignung.
Interessenten für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene) bewerben sich bitte bis spätestens 30. April 2018 beim Magistrat der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg.

Bewerbungen für das Jugendschöffenamt müssen bereits bis spätestens 25. April 2018 vorliegen.
Weitere Informationen bietet der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. unter >>> ww.schoeffenwahl.de >>>

02.03.2018

Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Trendelburg

Eintragung von Auskunfts- bzw. Übermittlungssperren im Melderegister

Aufgrund des § 42 Abs. 3 und § 50 Abs. 5 Bundesmeldegesetz (BMG) hat die Meldebehörde die Einwohner durch einen öffentlichen Hinweis über die Eintragung einer Auskunfts- bzw. Übermittlungssperre im Melderegister nach dem Bundesmeldegesetz zu unterrichten.
Das Meldegesetz verwendet die Begriffe „Auskunftssperre“ und „Übermittlungssperre“ gleichbedeutend. Eine Auskunft ist also immer auch eine Übermittlung und umgekehrt. Bei den einzelnen Sperren ist zu unterscheiden zwischen denen, die kraft Gesetzes einzutragen sind, und denen, die aufgrund eines Antrages eingetragen werden können.

I. Gesetzlich vorgeschriebene Sperren sind:

1. Bestehen eines Adoptionspflegeverhältnisses (§ 51 Abs. 5 Nr.2 BMG)

Nach § 1758 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) dürfen Tatsachen, die geeignet sind, die Annahme als Kind und ihre Umstände aufzudecken, ohne Zustimmung des Annehmenden und des Kindes nicht offenbart oder ausgeforscht werden, es sei denn, dass besondere Gründe des öffentlichen Interesses dies erfordern. Der Annehmende muss zum Wohl des Kindes, aber auch in seinem eigenen Interesse, gegen Nachstellungen der leiblichen Verwandten gesichert sein. Aus diesem Grund ist bei den Meldedaten des zur Adoption vorgesehenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.

2. Sperre bei adoptierten, nichtehelichen und für ehelich erklärten Kindern (§ 51 Abs. 5 Nr. 1 BMG)
Die Meldebehörde hat – sinngemäß wie beim Adoptionspflegschaftsverhältnis – die Auskunft zu verweigern, wenn die Einsicht in einen Eintrag im Geburten- oder Familienbuch nach § 61 Abs. 2 (Adoption) und Abs. 3 (nichteheliches oder für ehelich erklärtes Kind) des Personenstandsgesetzes nicht gestattet werden darf. Deshalb ist auch hier bei den Meldedaten des betroffenen Kindes eine Auskunftssperre einzutragen.


3. Transsexuelle (§ 5 TSG vom 10. September 1980, BGBI. I S. 1654)
Hier gilt sinngemäß Gleiches wie unter Nr. 2 erläutert. Die erfolgte und vom Gericht festgestellte Geschlechtsumwandlung unterliegt gemäß §5 des Transsexuellen- gesetzes (TSG) einem strengen Ausforschungsverbot. Deshalb ist aufgrund des Gerichtsbeschlusses von Amts wegen eine Auskunftssperre einzutragen.

II. Auf Antrag, der bei der Anmeldung nach § 17 Abs. 1 BMG oder jederzeit gestellt werden kann, können folgende Sperren eingetragen werden:


1. Schutzwürdige Interessen (§ 51 Abs. 1 BMG)
Die Eintragung dieser Sperre setzt voraus, dass der Betroffene der Meldebehörde das Vorliegen von Tatsachen glaubhaft macht (nicht nur bloße Vermutungen), die die Annahme rechtfertigen, dass ihm oder einer anderen Person aus der Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Glaubhaftmachung ist die Darlegung der überwiegenden Wahrscheinlichkeit.


2. Religionsgesellschaften (Familienangehörige) (§ 42 Abs. 3 BMG)
Betroffene Familienangehörige (Ehegatte, minderjährige Kinder und die Eltern minderjähriger Kinder), die nicht derselben öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft des anderen Familienmitgliedes oder keiner öffentlich- rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, können verlangen, dass ihre Daten nicht der Kirche übermittelt werden, der das andere Familienmitglied angehört. Die Sperre gilt nicht, soweit Daten für Zwecke des Steuererhebungsrechts der jeweiligen Kirche übermittelt werden. Beispiel: Der Ehemann ist römisch-katholisch, seine Ehefrau evangelischen Glaubens. Die Ehefrau kann verlangen, dass ihre Daten nicht der katholischen Kirche übermittelt werden. Der Ehemann kann seinerseits verlangen, dass seine Daten nicht der evangelischen Kirche übermittelt werden.


3. Parteien/ Wählergruppen (§ 50 Abs. 5 i. V. m. Abs. 1 BMG)
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten an Parteien, andere Träger von Wahlvorschlägen, Wählergruppen, Träger für Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren zu widersprechen.


4. Alters-/ Ehejubiläen (§ 50 Abs. 5 i. V. m. Abs. 2 BMG)
Der Betroffene hat das Recht, ohne Angabe von Gründen der Weitergabe seiner Daten aus Anlass seines Alters- oder Ehejubiläums an Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften (Mandatsträgern), Presse und Rundfunk zu widersprechen.


5. Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 5 i. V. m. Abs. 3 BMG)
Adressbuchverlagen darf Auskunft über Namen, akademische Grade und Anschriften volljähriger Einwohner erteilt werden. Der Betroffene hat das Recht, ohne Angaben von Gründen, der Weitergabe seiner Daten an Adressbuchverlage zu widersprechen.

Trendelburg, den 02.03.2018
Der Magistrat der Stadt Trendelburg
Kai Georg Bachmann
Bürgermeister

Bauleitplanung der Stadt Trendelburg

1. Beschluss der Aufstellung des Bebauungsplans Trendelburg Nr. 5 "Domäne" in der Gemarkung Trendelburg vom 15.09.2016

2. Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB am Verfahren

Das entsprechende Dokument (PDF) können Sie >>> hier >>> einsehen.

19.09.2017

Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung

Der am 6. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg gewählte Jens Gaminek hat sein Mandat mit Schreiben vom
19.09.2017 niedergelegt.
Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages nach.
Dies ist die unter der lfd. Nr. 7 des Wahlvorschlages der Freien Wahlgemeinschaft Trendelburg (FWG-Trendelburg) geführte Daniela Hohmeyer-Hecker, wohnhaft in Trendelburg-Sielen,  Breite 5 Gegen die Feststellung ist das Rechtsmittel des Einspruchs gem. § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) gegeben.
Jeder Wahlberechtigte der Stadt Trendelburg kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der vorstehenden Feststellung Einspruch erheben.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg, einzureichen.

Trendelburg, den 19.09.2017
gez. Jordan
Gemeindewahlleiterin

12.07.2017

Öffentliche Bekanntmachung

Die öffentliche Bekanntmachung zum Neubau der Ortsumgehung Bad Karlshafen im Zuge der B 83 (Trassenbereich Hessen) finden Sie >>>hier>>>

23.02.2017

Hinweisbekanntmachung der Stadt Trendelburg

Die Hinweisbekanntmachung zur 3. Änderungssatzung der Entwässerungssatzung der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier>>>

28.11.2016

Hinweisbekanntmachung der Stadt Trendelburg gem. § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Trendelburg

Die Bekanntmachung über die Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Trendelburg mit der Stadt Bad Karlshafen finden Sie >>>hier>>>

11.10.2016

Flurbereinigungsverfahren UF 2022 Bad Karlshafen-Helmarshausen B83

Die öffentliche Bekanntmachung über das Flurbereinigungsverfahren UF 2022 Bad Karlshafen-Helmarshausen B83 finden Sie >>>hier>>>

29.03.2016

Nachrücker Ortsbeirat Trendelburg

Der am 6. März 2016 in den Ortsbeirat Trendelburg gewählte Roland Auerbach hat mit Schreiben vom 24.03.2016 auf sein Mandat verzichtet.
Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages nach.
Dies ist der unter der lfd. Nr. 6 des Wahlvorschlages der Bürgerliste Trendelburg  geführte Friedrich Starke, wohnhaft in Trendelburg, Zur Abgunst 38.

Gegen die Feststellung ist das Rechtsmittel des Einspruchs gem. § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) gegeben.
Jeder Wahlberechtigte des Stadtteiles Trendelburg kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der vorstehenden Feststellung Einspruch erheben.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg, einzureichen.

Trendelburg, den 29.03.2016
gez. Jordan
Gemeindewahlleiterin

23.03.2016

Nachrücker Stadtverordnetenversammlung

Der am 6. März 2016 in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg gewählte Wilfried Stenda hat sein Mandat mit Schreiben vom 19.03.2016 (Posteingang 21.03.2016) niedergelegt.
Gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG) rückt der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages nach.
Dies ist der unter der lfd. Nr. 13 des Wahlvorschlages der Freien Wahlgemeinschaft Trendelburg (FWG) geführte Marco Heib, wohnhaft in Trendelburg-Eberschütz, An der Halbe 16.

Gegen die Feststellung ist das Rechtsmittel des Einspruchs gem. § 25 Kommunalwahlgesetz (KWG) gegeben.
Jeder Wahlberechtigte der Stadt Trendelburg kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachung der vorstehenden Feststellung Einspruch erheben.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter der Stadt Trendelburg, Marktplatz 1, 34388 Trendelburg, einzureichen.

Trendelburg, den 23.03.2016
gez. Jordan
Gemeindewahlleiterin

15.03.2016

Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl der Stadtverordnetenversammlung Trendelburg

Das Ergebnis der Wahl zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Trendelburg (Gemeindewahl) finden Sie >>> hier >>>

Bekanntmachnung des Ergebnisses der Ortsbeiratswahlen

Nachfolgend finden Sie die Ergebnisse der Ortsbeiratswahlen in den einzelnen Stadtteilen:

Trendelburg>>> PDF >>>
Deisel>>> PDF >>>
Gottsbüren>>> PDF >>>
Eberschütz>>> PDF >>>
Sielen>>> PDF >>>
Langenthal>>> PDF >>>
Stammen>>> PDF >>>
Friedrichsfeld>>> PDF >>>

01.03.2016

Hinweisbekanntmachung der Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Trendelburg

Die Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier>>>

17.12.2015

Antrag der K + S Kali GmbH auf Durchführung eines Raumordnungsverfahrens gem. § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. mit dem Hess. Landesplanungsgesetz (HLPG). Überregionale Entsorgung der Salzabwässer aus dem hessisch-thüringischen Kalirevier an d. Oberweser

Die Bekanntmachung finden Sie >>>hier>>>

04.12.2015

Hinweisbekanntmachung über den Beschluss der 2. Änderung des Bebauungsplans Deisel Nr. 6 „Gewerbegebiet Deisel“ als Satzung

Den Beschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Deisel Nr. 6 "Gewerbegebiet Deisel" als Satzung finden Sie >>>hier>>>

07.05.2015

Aufstellungsbeschluss für die Änderung des B-Plans vom Gewerbegebiet Deisel

Mehr Informationen >>>hier>>>

17.02.2015

1. Änderung der Richtlinien zur Vereins- und Jugendförderung

Die 1. Änderung der Richtlinien zur Vereins- und Jugendförderung finden Sie >>> hier <<<.

27.10.2014

2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes (B-Plans) Eberschütz Nr. 2 „WEA-Park Trendelburg-Eberschütz

Die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung und Erweiterung  des Bebauungsplanes (B-Plans) Eberschütz Nr. 2 „WEA-Park Trendelburg-Eberschütz finden Sie >>>hier<<<

27.10.2014

Gestaltungssatzung der Stadt Trendelburg

Die Gestaltungssatzung der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier<<<

14.04.2014

5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Trendelburg

Die 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Trendelburg finden Sie >>>hier<<<

Natura-2000-Gebiet "Dingel und Eberschützer Klippen"

Die Bekanntmachung finden Sie >>>hier<<<